Vorarlberger stehen auf für eine menschliche Asylpolitik

"Uns reicht's - es reicht für alle" steht für ein gutes und würdevolles Leben für alle Menschen, die hier leben, für Demokratie, faire Chancen und ein humanitäres Asylwesen, das globalen Zusammenhängen Rechnung trägt. Das Bündnis fordert u.a. ein dauerhaftes Bleiberecht für langjährig anwesende oder gut integrierte Zuwanderer, den sofortigen Abschiebestopp in unsichere Länder, einen Aufenthaltstitel für Asylwerber_innen in Ausbildung sowie faire und rechtsstaatliche Verfahren mit behördenunabhängiger Rechtsberatung. Talktogether hat mit Mechtild Bawart, ehemalige Bürgermeister von Weiler, und Eva Fahlbusch vom Verein Vindex gesprochen.

TT: Die Sonntagsdemos für eine menschliche Asylpolitik haben in ganz Österreich für große Aufmerksamkeit gesorgt. Wie ist die Bewegung entstanden?

Mechtild: Ich würde sagen, dass es die Überschrift "Uns reicht's" gut ausdrückt. Wir haben gesagt, es reicht uns, und wir müssen das hinaus in die Welt - und im ersten Schritt nach Vorarlberg - rufen. Begonnen hat es am 11. November 2018, als Dr. Klaus Begle, der für die Fraktion der ÖVP in der Stadtvertretung Hohenems sitzt, zusammen mit der FPÖ-Vertreterin Sigrid Brändle erstmals zu einer Kundgebung vor dem Rathaus in Hohenems aufgerufen hatten. Zu ihrer Überraschung sind da schon an die 800 Menschen gekommen.

Anlass war ein Vorfall in Sulzberg, wo eine Familie abgeschoben werden sollte, die schon fünf Jahre lang in der Gemeinde lebte und gut integriert war. Als die Polizei um fünf Uhr in der Früh gekommen ist, erlitt die hochschwangere Frau einen Zusammenbruch und musste nach Bregenz ins Krankenhaus gebracht werden. Den Ehemann und den Sohn hat man trotzdem von ihr getrennt und nach Wien gebracht. Das hat einen großen Unmut in der Zivilbevölkerung ausgelöst. Der zweite Fall war ein Lehrling aus Lustenau, der abgeschoben wurde. Sein Arbeitgeber, ein bekannter Gastronom, hat sich sehr für ihn eingesetzt und alles getan, was er konnte, um die Abschiebung zu stoppen, aber ohne Erfolg. Das haben viele Menschen als Ungerechtigkeit wahrgenommen und waren froh darüber, eine Plattform gefunden zu haben, um ihrem Unmut und ihrer Wut über diese unmenschliche Politik Ausdruck zu verleihen und endlich zeigen zu können, dass sie damit nicht einverstanden sind.

Eva: Durch diese beiden Vorfälle ist etwas in der Bevölkerung passiert. Wir hatten dann bei uns im Verein Vindex ein Treffen, zu dem kunterbunt gemischte Leute gekommen sind, die vorher kaum etwas miteinander zu tun gehabt hatten, aber alle vom gleichen Geist beseelt waren. Bei diesem Treffen haben wir uns auf den Namen "uns reicht's" geeinigt, vorher hieß es ja "Sonntagsdemos für eine menschliche Politik".

Es haben sich dann immer mehr Menschen der Bewegung angeschlossen, darunter angesehene Persönlichkeiten, bekannte Vertreter aus der Wirtschaft und der Arbeiterkammer sowie namhafte kirchliche Vertreter. Das hat mich schon ziemlich überrascht! Lange habe ich das Gefühl gehabt, dass wir mit unserem Verein Vindex allein auf weiter Flur stehen, um gegen die Unmenschlichkeit im Umgang mit Asylsuchenden zu kämpfen. Und nun gibt es so viele Menschen, die mit einer solchen Emotion und solchem Herzblut aufstehen ...

Mechtild: ... und die auch voll dahinterstehen und sagen: Wir haben schon einmal geschwiegen! Habt Mut ihr Bischöfe, habt Mut ihr Priester! Stellt euch öffentlich hin und unterstützt das Anliegen für eine menschliche Asylpolitik. Im Hinblick auf die Landtagswahlen im September wurde zwar versucht zu behaupten, dass die Demos parteipolitisch motiviert seien. Das ist aber nicht gelungen, weil in unserer Bewegung wirklich die Mitte der Zivilgesellschaft vertreten ist, darum hat sie auch so ein Gewicht.

TT: Ist es nicht ungewöhnlich, dass die Initiative von ÖVP und FPÖ-Mitgliedern ausging?

Mechtild: Man muss das ein bisschen differenzieren. Klaus Begle ist nämlich kein Parteimitglied, sondern sitzt als Unabhängiger für die ÖVP in der Stadtvertretung, und Sigrid Brändle hat sich inzwischen von der FPÖ distanziert.

Vorarlberg war immer stolz darauf, dass 94 von 96 Gemeinden Flüchtlinge aufgenommen haben. Diese Leistung war nur zu schaffen mit den vielen Ehrenamtlichen. Die ÖVP unterstreicht ja seit Jahren die wichtige Rolle des Ehrenamts. Nun haben sich diese Ehrenamtlichen mit den Menschen auseinandergesetzt, sie in ihre Mitte genommen, und man hat sie als Bereicherung für die Gemeinden und für den privaten Lebensbereich angesehen. Das war der Vorarlberg Weg, auf den man mit Recht stolz sein darf. Und jetzt sagt man, das ist alles egal, wir machen schnellstmögliche Asylverfahren und schieben die Leute ab.

Ein Auslöser für das Aufbegehren der Vorarlberger war das Verhalten des Bundeskanzlers. Dieser hatte die Vorarlberger Behörden dafür verantwortlich gemacht, dass die schwangere Mutter von ihrem Kind getrennt worden sei. Damit hat er die Vorarlberger Seele getroffen. Wir stehen dazu, wenn wir einen Fehler gemacht haben, aber uns etwas in die Schuhe schieben? Nein, das geht gar nicht!Als er dann bei einem Bürgerdialog im Bregenzer Landhaus gleich nach seinem Statement zu seinem nächsten Termin aufbrechen wollte, empörten sich mehrere Besucher. Klaus Begle sperrte ihm den Weg ab, Sigrid Brändle nahm das Mikrophon in die Hand und forderte den Bundeskanzler auf, sich dem Dialog zu stellen.

Ähnliches war es nach dem Mord in Dornbirn. Der Innenminister hat behauptet, dass die Beamten und Beamtinnen in Vorarlberg einen Fehler gemacht hätten. Vol.at und der Falter haben jedoch den Fall aufgerollt und es wurde bekannt, wie die ganze Geschichte wirklich abgelaufen ist. Wir fordern, dass der Fall lückenlos aufgeklärt und geklärt werden muss, wo Fehler gemacht wurden und wo die Verantwortlichkeiten liegen. Doch der Innenminister meint, es gäbe hier eine Gesetzeslücke, wir brauchen die Sicherungshaft und müssten dafür die Verfassung ändern.

Eva: Das muss man sich einmal vorstellen! Man steckt ja jetzt schon Leute wochenlang in die Schubhaft, nur weil sie einen zweiten negativen Bescheid bekommen haben.

TT: Durch diesen Vorfall fühlen sich viele Flüchtlingsgegner in ihren Vorurteilen bestätigt. Wie geht ihr damit um?

Mechtild: Natürlich hat uns diese Bluttat fassungslos gemacht. Als das passiert ist, stand ein paar Tage später die Sonntagsdemo in Bludenz auf dem Programm. Da stellte sich die große Frage: Was sollen wir nun tun? Zu dem Zeitpunkt war ja noch nicht so bekannt, dass sich der Täter sehr clever dem Asylthema bedient hat, um ins Land und in die Grundversorgung zu kommen. Die Demo-Leitung wurde von den Clubobleuten aller Parteien angerufen und inständig gebeten, die Demo abzusagen. Doch bei unseren internen Diskussionen wurden wir uns schnell einig, dass wir mit einer Absage nur dem Thema eine falsche Energie geben würden. So haben wir beschlossen, die Demo trotzdem abzuhalten. Wir wollten auch dem Schmerz und der Trauer mit einer Schweigeminute einen Platz geben. Es war eine Gratwanderung, aber wir sind in unserer Entscheidung bestätigt wurden, weil über 1300 Personen an diesem Sonntagabend gekommen sind. Es war eine sehr bewegende und berührende Veranstaltung, und ich glaube, dass viele gekommen sind, um ihrer Betroffenheit und ihrer Trauer Ausdruck zu verleihen. Ich denke auch, dass die Leute inzwischen sehr klar zwischen der Bluttat und dem Asylthema unterscheiden.

TT: Wie oft finden die Sonntagsdemos statt?

Eva: Alle zwei Wochen. Wir sind dem Sonntag treu geblieben, weil sich das schon eingespielt hat. Bis Weihnachten fanden die Demos jede Woche statt. Aber weil wir die Demos über einen langen Zeitraum aufrechterhalten wollen, war uns klar, dass es niemand schafft, jede Woche auf die Demo zu gehen, also haben wir uns für einen zweiwöchigen Rhythmus entschieden. Durchschnittlich kommen jedes Mal zwischen 1200 und 1500 Menschen, was für Vorarlberg eine beachtliche Zahl ist.

Mechtild: Wir laden auch immer sehr prominente Sprecher zu unseren Demos ein. Wenn sich dann einige der honorabelsten Personen Vorarlbergs öffentlich hinstellen und sagen, so geht das nicht, wir müssen für die Menschenrechte, die Menschenwürde und unsere Verfassung einstehen, dann schlucken schon manche Politiker im Landtag.

Eva: Ich denke, wer zu den Demos kommt, hängt auch stark von den Rednern und Rednerinnen ab. Wenn wir uns hier nur unter Gleichgesinnten treffen würden, hätten unsere Demos längst nicht so eine große Wirkung. Wir wollen uns auch nicht von der spalterischen Rhetorik anstecken lassen. In unseren Forderungen formulieren wird positive Ziele, es geht um Menschlichkeit und Demokratie, und damit können sich die meisten identifizieren, solange sie nicht ein Grundproblem mit "Ausländern" haben. Wir laden grundsätzlich keine Politiker und Politikerinnen ein, sondern sprechen explizit renommierte Persönlichkeiten an. Wenn ein Dr. Drexel von Spar spricht, kann der Landeshauptmann nicht vorbeischauen. Und wenn der Schriftsteller Michael Köhlmeier oder Hanno Loewy, der Direktor des Jüdischen Museums in Hohenems, bei der Demo eine Rede halten, ist das wie ein kulturelles Ereignis. In Rankweil ist die beliebte Tiroler Musikgruppe Bluatschink aufgetreten, die Musiker haben extra dafür die Reise auf sich genommen, ohne ein Honorar zu verlangen.

Mechtild: Und in unserer bunt zusammengewürfelten Gruppe herrscht ein guter Geist, das konstruktive Miteinander ist sehr motivierend. Man weiß, dass man sich auf die Hilfe der anderen verlassen kann, und das ist ein sehr schönes Gefühl. Und wenn wir positives Feedback kriegen, wenn die Leute sagen, toll, dass es euch gibt, dann stärkt uns das ungemein.

TT: "Vindex - Schutz und Asyl" gibt es in Bregenz schon seit einigen Jahren. Wie ist der Verein entstanden? Was bedeutet der Name und was sind eure Ziele?

Eva: Als offizieller Verein werden wir diesen Montag sechs Jahre alt. Vindex bietet soziale und rechtliche Beratung im Asylverfahren an, außerdem beraten und begleiten wir Asylberechtigte bei familiären, sozialen und psychischen Problemen und unterstützen sie bei der beruflichen Eingliederung. Außerdem wollen wir den Dialog und die Völkerverständigung fördern und auf Menschenrechtsverletzungen aufmerksam machen.

Angefangen hat es mit meiner früheren Arbeit als Sozialarbeiterin in einem Projekt, wo es darum ging, Arbeitslose beim Einstieg in den Arbeitsmarkt zu unterstützen. An diesem Projekt nahmen auch 15 tschetschenische Männer teil. Die sind manchmal in der Früh nicht pünktlich zur Arbeit erschienen. Auf meine Frage, warum sie nicht gekommen sind, erhielt ich dann Antworten wie diese: Weil ich wieder eine schlaflose Nacht hatte, weil ich von Erinnerungen geplagt wurde, die mich schon seit Tagen verfolgen, weil ich mitten in der Nacht am Bodenseeufer gestanden bin und keine Ahnung hatte, wie ich dorthin gekommen bin ... Diese Männer haben mir in ihrem gebrochenen Deutsch so grauenvolle Erlebnisse geschildert, dass ich abends zu Hause oft nur noch weinen konnte. Sie erzählten mir von den Kriegen, den unterschiedlichen Tönen der Bomben, den Bunkern, in denen sie sich verstecken mussten, und den vielen verlorenen Menschen. Das hat mich sehr berührt.

Bei den Tschetschenen handelt es sich um Männer aus einer aus unserer Sicht archaischen Gesellschaft, die von der ganzen Welt mit Misstrauen betrachtet werden und denen man alles Mögliche nachsagt. Mit der Zeit habe ich diese warmherzigen Menschen mit ihren tragischen Geschichten und ihrer Kultur zu schätzen gelernt und empfinde ein tiefes Mitgefühl für ihre leidvollen Erfahrungen. Zeitgleich fand in den Medien eine fürchterliche Hetze gegen Tschetschenen statt. Eines Tages sah ich in der Zeitung das Bild einer siebenköpfigen Familie, die aus ihrer Wohnung ausziehen musste. Es handelte sich, wie sich herausstellte, um einen Fall von Rassismus. Am nächsten Tag wurde nämlich ein riesengroßer Leserbrief der Vermieterfamilie in der Zeitung abgedruckt, der an die Familie gerichtet war. Darin stand: "Es tut uns unendlich leid, wir möchten uns zutiefst entschuldigen, dass ihr aus der Wohnung herausgeholt wurdet, wir wurden so unter Druck gesetzt, dass wir uns nicht dagegen zu wehren wussten."

Im Oktober 2012 kam ein Klient zu mir, der Hilfe suchte, weil sein Schwiegersohn Danial abgeschoben werden sollte. Dieser Fall, der eigentlich die Gründungsgeschichte unseres Vereins ist, ist durch die Medien sehr bekannt geworden. Es gab eine große Demonstration in Bregenz mit der Bitte um ein humanitäres Bleiberecht. Die tschetschenischen Frauen haben zusätzlich eine Schweigedemonstration organisiert unter dem Motto "Nehmt uns unsere Männer nicht weg" und ich war - wie immer - als einzige Nicht-Tschetschenin dabei. Danial wurde mitten in der Nacht von der Polizei mit einem Riesenaufgebot abgeholt. Seine Frau, die im siebten Monat schwanger war, ist im Tumult auf den Bauch gefallen und in der Psychiatrie gelandet. Es war einfach entsetzlich. Ein Nachbar, der durch den Lärm aufgewacht ist, hat mir erzählt: "Ich habe so eine Angst bekommen. Ich war schockiert, dass so etwas in meinem Land passiert."

Ich habe Landesrat Schwärzler angerufen, und ihn gebeten, etwas gegen die Abschiebung zu tun, weil uns klar war, dass der Mann Tschetschenien niemals unbehelligt erreichen würde. Außerdem habe ich die russische Menschenrechtsorganisation Memorial kontaktiert und Susanne Scholl angerufen, von der ich wusste, dass sie Tschetschenien gut kennt. Sie hat mir die Telefonnummer des ORF-Korrespondenten in Moskau gegeben, den ich bitten sollte, den Fall zu beobachten. Danial ist in Moskau sofort verhaftet worden und wurde schließlich zu 45 Jahren Straflager verurteilt. Ihm wurden Taten angelastet, die er gar nicht begangen haben konnte, weil er zu diesem Zeitpunkt hier in Vorarlberg war. Dieser Fall hat einerseits die Menschenrechtslage in Tschetschenien aufgezeigt, aber auch, wie Asylverfahren bei uns laufen können. Zwei Monate später sind zwei Frauen abgeschoben worden. Obwohl ihre Männer bereits Asylstatuts und sie Kinder hatten, unterstellte man ihnen eine Scheinehe!

Nach der ganzen Aufregung über diese Ereignisse haben wir Anfang 2013 ein Treffen organisiert, zu dem an die 60 Frauen und Männer gekommen sind, sogar der tschetschenische Ältestenrat war anwesend. Dort haben wir beschlossen, einen Verein zu gründen, der sich für die Menschenrechte, Menschenwürde und das Recht auf Asyl einsetzt. Bei der Diskussion, wie unser Verein heißen soll, sind wir dann auf den lateinischen Begriff vindex gestoßen, der sinngemäß bedeutet "sich kämpferisch mit großem Mut für eine richtige Sache einsetzen". Das hat für uns alle gut gepasst. Um unseren Verein bekannt zu machen. haben wir eine Veranstaltung im Bregenzer Theater KOSMOS organisiert, zu der wir Susanne Scholl, Michael Genner von "Asyl in Not", der uns bei der Vereinsgründung sehr unterstützt hat, und Norbert Mähr, den damaligen Bürgermeister von Röthis, der 2010 zusammen mit der Dorfbevölkerung eine Abschiebung verhindert hatte, eingeladen haben. Das Theater war voll bis auf den allerletzten Platz, und die Vorarlberger Nachrichten haben einen großen Artikel über uns geschrieben.

Am Anfang hatten wir es nicht einfach, weil wir von vielen angefeindet wurden. Nach der Veranstaltung haben wir aber auch Unterstützer gewonnen. Peter Mennel, der inzwischen schon lange unser Obmann ist, wurde Mitglied und hat uns gleich zu Beginn eine Spende zukommen lassen. Wir haben dann Räume gekriegt, und nach ein paar Monaten erhielten wir auch eine Förderung, durch die mich der Verein einstellen konnte. Marcha wurde unsere erste Praktikantin. Später konnten wir sie und Aslan anstellen. Auch wenn sie nicht fehlerfrei Deutsch sprachen, war mir wichtig: Mit den Tschetschenen habe ich den Verein gegründet, deshalb sollen sie auch eingestellt werden.

2013 haben wir den "Umbrella March" hier eingeführt. Später waren wir Gründungsmitglied der "Vorarlberger Plattform für Menschenrechte", dessen Sprecher unser Obmann Peter Mennel ist. Wir haben in Bregenz und Dornbirn verschiedene Veranstaltungen zum Thema Menschen- oder Asylrechte abgehalten, Workshops an Schulen und an der FH Dornbirn veranstaltet, im Rahmen der Extremismusprävention Workshops für tschetschenische Jugendliche abgehalten und Feste veranstaltet, um Einheimische und Geflüchtete miteinander in Kontakt zu bringen. Medial werden wir bei Menschenrechtsverletzungen oder Missständen im Umgang mit Asylsuchenden aktiv.

Auch in der Landesregierung Vorarlberg waren wir häufig: Sei es, um für betroffene Menschen ein Bleiberecht zu erwirken, aber auch in eigener Sache, um finanzielle Unterstützung zu beantragen. Der damalige Landesrat Schwärzler, der seinerzeit ein humanitäres Bleiberecht für Danial verweigert hatte und mit dem wir viele Kämpfe ausgetragen haben, kam eines Tages in unsere Beratungsstelle, um uns seinen Respekt für unsere Arbeit auszudrücken, insbesondere unseren wertvollen Anteil zur Integration tschetschenischer Mitbürger_innen. Seine Anerkennung unserer Arbeit und die Unterstützung unserer Projekte haben uns besonders gefreut, und wir sprechen ihm gern auch an dieser Stelle unseren Respekt und Dank für diese Änderung seiner Sichtweise und für seine Menschlichkeit aus.

2015 sind dann viele Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak, Afghanistan und Somalia angekommen. Bald erhielten die ersten Negativbescheide, vor allem die Iraker. In unserem Büro sind die Leute Schlange gestanden, um sich für die Interviews vorbereiten zu lassen und Einsprüche zu schreiben. Derzeit kommen Flüchtlinge aus unterschiedlichen Ländern zu uns, wir organisieren Kultur- und Informationsveranstaltungen, betreiben die Nähwerkstatt Dary Mode sowie ein Begegnungs-Café in der Villa Vindex.

TT: Was ist dir im Umgang mit Flüchtlingen wichtig?

Eva: Persönlich ist es mir wichtig, Flüchtlinge nicht als hilfsbedürftiges Wesen zu betrachten, sondern ihnen als ebenbürtige Menschen auf Augenhöhe zu begegnen. Sie bringen neben ihrer Lebenskompetenz wertvolles Wissen, interessante Kulturen und damit Bereicherung mit. Ich möchte Menschen in Situationen, in denen sie Unterstützung benötigen, zur Seite stehen und sie stärken und motivieren, selbst aktiv zu werden. Je schneller wir ihnen gestatten, ihr Leben wieder selbst in die Hand zu nehmen, je eher sie zur Ruhe kommen und endlich wieder Wurzeln schlagen können, desto eher gelingt uns ein gemeinsames Miteinander, können wir uns gegenseitig integrieren und damit für alle Beteiligten eine friedlichere Welt schaffen.

erschienen in Talktogether Nr. 68/2019